NVA - Interessengemeinschaft Halle/Saale
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© NVA-Interessengemeinschaft Halle/Saale „Hermann Vogt“
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Russland - Klargestellt! Beiträge zur aktuelle Situation im wiederauflebenden Ost-West Konflikt „Wenn Militärs laut denken“
Vorgeschichte: Seit Monaten wirft der Westen Russland vor, durch massiven Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze eine Aggression gegen die Ukraine vorzubereiten. Nahezu im Stundentakt wird propagantistisch, politisch aber auch militärisch die Hysterie gegenüber Russland angeheizt. Realität: Während Russland auf seinem eigenem oder dem seiner Bündnis- und Vertragspartner operiert, verlegt die NATO militärische Kontingente in Gebiete außerhalb ihres Zuständigkeitsbereiches, sagen die USA 200 Mill.Dollar Militärhilfe für die Ukraine zu. Wer muss sich da eigentlich mehr bedroht fühlen? Auffallend: Es ist auschließlich die Polititk, die förmlich gebetsmühlenartig von einer russischen Bedrohung spricht. Der Paukenschlag: Ausgerechnet ein hochrangiges deutsches Militär, Admiral Schönbach als Inspekteur der deutschen Marine bringt den außenpolitischen Kurs zum schlingern: Schönbach hatte bei einer Veranstaltung in Indien in einem im Internet veröffentlichten Video unter anderem gesagt: "Die Halbinsel Krim ist weg, sie wird nicht zurückkommen." "Hat Russland wirklich Interesse an einem kleinen Stück ukrainischen Bodens?", fragte der Vizeadmiral und gab sich selbst die Antwort: "Nein, das ist Nonsens." Und gibt den von westlichen Staaten befürchteten Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine eine klare Absage. Was Russlands Präsident Wladimir Putin wirklich wolle, sei "Respekt auf Augenhöhe", sagte der Vizeadmiral. "Es ist leicht, ihm den Respekt zu geben, den er will - und den er wahrscheinlich auch verdient."
Als Marinemann „rudert“ Schönbach zurück und kommt der Entlassung zuvor. „Ich habe soeben die Frau Bundesministerin der Verteidigung gebeten, mich von meinen Aufgaben und Pflichten als Inspekteur der Marine mit sofortiger Wirkung zu entbinden. Meine in Indien gemachten unbedachten Äußerungen zu Sicherheits- und Militärpolitik lasten zunehmend auf meinem Amt. Um weiteren Schaden von der Deutschen Marine, der Bundeswehr, vor allem aber der Bundesrepublik Deutschland zu nehmen, halte ich diesen Schritt für geboten.“
Fazit: Nach Paragraph 50 des Soldatengesetzes können Soldaten vom Brigadegeneral aufwärts jederzeit in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden; eine Begründung ist dafür nicht erforderlich. Und das ist gut so, wo käme man denn hin, wenn hochrangige Militärs Zweifel entwickeln, anstatt willfähiges Werkzeug zu sein. Nicht die Politik ist gefährlich, sondern die, die sich eigene Gedanken machen.