Es ist Krieg - und keiner geht hin

War der Gebrauch der Waffen seit alters her eine wichtige, ja überlebenswichtige Erforderlichkeit der Menschheit wandelte sich dies mit dem Aufkommen der Nationalstaaten, der vielfach damit verbundenen Wehrpflicht, und lässt Menschen die Gewissensfreiheit oftmals aus religiösen Gründen den Dienst an der Waffe zu verweigern, unter sehr erschwerenden Bedingungen ausüben. Kriegsdienstverweigerer wurden im Deutschen Kaiserreich im I. Weltkrieg als Fahnenflüchtige und Landesverräter gebrandmarkt, in Nazideutschland als Wehrkraftzersetzer diskriminiert, verurteilt und zum Teil bis heute nicht rehabilitiert. Kriegsdienstverweigerung ist in der BRD seit 1949 ein Grundrecht. Doch wer den Dienst an der Waffe verweigerte, wurde lange noch als „Drückeberger“ geächtet und

musste einen zivilen Ersatzdienst leisten. Dieser Dienst war zugleich auch eine Stütze des Sozialstaates, den nicht wenige waren vor allem im Gesundheitswesen, in der Alten- und Behindertenpflege tätig. In der DDR gab es bis zum Ende kein verfassungsmäßiges Recht auf „Verweigerung“ oder Wehrersatzdienst. Erst ab 1964 konnte zwar der Dienst an der Waffe verweigert werden, der Wehrdienst musste aber als „Bausoldat“ (Spatensoldat; wegen des Spatensymbols auf den Schulterstücken) abgeleistet werden. Der heute als „Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerer“ bekannte Tag wurde 1985 ins Leben gerufen und findet jährlich am 15. Mai statt. Er

dient dazu auf die Menschen aufmerksam zu machen welche strafrechtlich verfolgt werden, weil sie sich weigerten am Kriegsdienst teilzunehmen. Heute liegt der Fokus dieses Tages vor allem auf jene Länder, die das Recht auf Kriegsdienstverweigerung noch nicht in ihren Verfassungen verankert haben. Aus diesen Ländern versuchen viele junge Menschen zu flüchten, um der Strafverfolgung zu entgehen. Aktuelle Beispiele sind junge Ukrainer, die sich im Ausland dem Sterben müssen entziehen und junge Wehrpflichtige aus der Russischen Föderation, die nach Einberufung in die Nachbarstaaten flüchteten. In der BRD heute ist schon wegen der nicht mehr existenten Wehrpflicht eine andere Situation entstanden, die sich heute darin ausdrückt, dass aus dem aktiven Dienst heraus eine Verweigerung erfolgt. Sicherlich haben die Auslandseinsätze der Bundeswehr (fälschlicherweise als „Friedensmission bezeichnet) im ehemaligen Jugoslawien, in Afghanistan,

Mali und anderswo dazu erste Anstöße gegeben. Gab es im Jahre 2021 201 Anträge aus dem aktiven Dienst auszuscheiden, waren es 2022 bereits 951 und es werden hoffentlich immer mehr je näher der Krieg in Europa auch Angehörige der Bundeswehr in den Abgrund reißen könnte. Das ist keinesfalls abwegig den die derzeitige Ampelkoalition, also die Bundesregierung muss nach dem Willen der USA und der EU und der NATO aktive Kriegspolitik betreiben und scheint diese mit wachsender Begeisterung zu machen. Dabei sind fast alle Mitglieder dieser Bundesregierung, außer dem Finanzminister Christian Lindner, Major der Reserve, aktive Wehrdienstverweigerer, scheinen sich aber nicht mehr erinnern zu können. Wie anders

soll es den gewertet werden, wenn der derzeitige Landwirtschaftsminister, Cem Özdemir, plötzlich stolz wie „Bolle“ ist, dass er einen Reservedienst absolvieren darf und nun auch noch Oberleutnant der Reserve wurde. Wenn Cannabiskonsum solche Folgen hat, sollte die Legalisierung vielleicht nochmal überlegt werden. Und Andere gerieren sich immer stolzer als Kriegs- und Waffenexperten. Fazit: Es sollte ein Tag werden, um deutlich zu machen, dass „Krieg ein Massaker von Leuten ist, die sich nicht kennen, zum Nutzen von Leuten, die sich kennen, aber nicht massakrieren.“ Reflektiert von Oberstleutnant a. D. Gerold Möller